Allgemeine Geschäftsbedingungen
für den Mobau Pro Online-Shop

moderner baubedarf Handelsgesellschaft Übach-Palenberg mbH
Friedrich Ebert Strasse 16-18
52531 Übach - Palenberg

- im folgenden Anbieter genannt -
 

• 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden im Zusammenhang mit den Webshop zu der URL https://mobaupro-shop.de gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
 
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
 

• 2 Vertragsschluss

(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Waren - nachfolgend Artikel genannt - auswählen. Die Auswahl wird in einem elektronischen Warenkorb gespeichert. Durch Absenden der Bestellung gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf bzw. zur Buchung der im Warenkorb gespeicherten Artikel ab.
 
(2) Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen, womit er auch die Möglichkeit hat, etwaige Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Aktivierung einer Checkbox diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
 
(3) Der Anbieter schickt dem Kunden eine Bestellbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde ausdrucken kann. Die Bestellbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch Annahmeerklärung des Anbieters mit gesonderter E-Mail, spätestens jedoch durch Lieferung des Artikels zustande.
 

• 3 Vertragstextspeicherung

(1) Der Vertragstext und die Bestelldaten werden von dem Anbieter gespeichert. Im Übrigen enthält die Bestellbestätigung alle wesentlichen Bestelldaten.
 
(2) Der Kunde hat weiterhin die Möglichkeit, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie alle eingegebenen Daten während des Bestellvorgangs über die Druckfunktion des Browsers auszudrucken oder über die Speicherfunktion des Browsers abzuspeichern.
 

• 4 Lieferung

(1) Sofern nicht im Angebot anders angegeben, erfolgt die Lieferung von Artikeln ab Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse per Postversand über die Versandunternehmen DHL, GLS und UPS. Soweit in dem Angebot keine andere Lieferfrist angegeben ist, erfolgt die Versendung eines Artikels binnen 3 Werktagen nach Vertragsschluss. Bei Zahlung gegen Vorkasse beginnt die Frist erst dann, wenn die vereinbarte Zahlungssumme vollständig dem Konto des Anbieters gutgeschrieben wurde.
 
(2) Soweit nicht im Angebot anders angegeben, ist die Lieferung auf Deutschland beschränkt. Ist der vom Kunden ausgewählte Artikel vorübergehend nicht mehr liefer- oder verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist der Artikel dauerhaft nicht liefer- oder verfügbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
 

• 5 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben gelieferte Artikel im Eigentum des Anbieters. Soweit dem Kunden die Zahlung über einen Bezahldienst oder per Lastschrift gestattet ist, verbleiben die gelieferten Artikel solange im Eigentum des Anbieters, bis eine Rückabwicklung nach den Geschäftsbedingungen sämtlicher beteiligter Kreditinstitute ausgeschlossen ist.
 

• 6 Preise und Versandkosten

(1) Sämtliche Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer.
 
(2) Zusätzlich zum Kaufpreis zu entrichtende Liefer- und Versandkosten sind – sofern sie vom Kunden zu tragen sind – in dem jeweiligen Angebot gesondert benannt. Bei grenzüberschreitender Lieferung können im Einzelfall weitere Steuern oder Abgaben (z.B. Zölle) hinzukommen. Die Zahlung erfolgt in diesen Fällen nicht an den Anbieter, sondern an die zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden.
 
(3) Der Kunde trägt im Falle des Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Artikel.  Dies gilt nicht für Artikel, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können. In diesem Fall trägt der Anbieter die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.
 

• 7 Zahlungsmodalitäten, Verzug

(1) Dem Kunden stehen die im Angebot bzw. auf der Webseite genannten Zahlungsmodalitäten zur Verfügung. Die Zahlung ist sofort nach Vertragsschluss fällig.
 
(2) Der Anbieter weist den Kunden darauf hin, dass der Anbieter seine Kaufpreisforderung bei Zahlungsabwicklung über Paypal an die Paypal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im folgenden: Paypal) abtritt. Mit der Auswahl der Zahlungsmodalität stimmt der Kunde der Abtretung zu. Zahlungen können nach Annahme der Abtretung durch Paypal nur noch an Paypal  schuldbefreiend geleistet werden.
 
(3) Bei Auswahl einer über den Zahlungsdienst "Shopify Payments" angebotenen Zahlungsarten erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Shopify International Limited, Victoria Buildings, 2. Etage, 1-2 Haddington Road, Dublin 4, D04 XN32, Irland. Zur Abwicklung von Zahlungen kann sich Shopify weiterer Zahlungsdienste bedienen, für die ggf. besondere Zahlungsbedingungen gelten, auf die der Kunde ggf. gesondert hingewiesen wird. Weitere Informationen zu "Shopify Payments" sind im Internet unter https://www.shopify.de/payments abrufbar.
 
(4) Im Verzugsfall hat der Kunde dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
 

• 8 Zurückbehaltungsrecht

  Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur zu, wenn der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
 

• 9 Gesetzliches Mängelhaftungsrecht, Garantie

  (1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften. Gegenüber Unternehmern beträgt die regelmäßige Gewährleistungspflicht bei vom Anbieter gelieferten Sachen 12 Monate ab Übergabe bzw. Lieferung. Die Haftung des Anbieters nach § 10 bleibt hiervon unberührt.
 
(2) Eine Garantie besteht nur, wenn diese ausdrücklich in dem Angebot angegeben ist. Durch eine Garantie wird die gesetzliche Gewährleistung weder ausgeschlossen noch eingeschränkt.
 

• 10 Haftung auf Schadensersatz

  (1) Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters beruhen. Dies gilt auch, soweit die vorgenannten Verletzungen durch einen gesetzlichen Vertreter des Anbieters oder einen Erfüllungsgehilfen begangen wurden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszwecks notwendig ist.
 
(2) Wenn die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten einfach fahrlässig verursacht wurde, haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
 
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche unmittelbar gegen diese geltend gemacht werden.
 
(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
 
(5) Im Übrigen schließt der Anbieter seine Haftung aus.
 

• 11 Freiwilliges Rückgaberecht

  Der Anbieter gewährt dem Kunden ein freiwilliges Rücktrittsrecht binnen 30 Tagen nach Vertragsschluss. Das gesetzliche Widerrufsrecht bleibt hiervon unberührt.
 

• 12 Datenschutz

Der Anbieter misst dem Schutz der Privatsphäre des Kunden höchste Bedeutung zu. Die Verarbeitung aller Daten, die dem Anbieter zur Verfügung gestellt werden, geschieht ausschließlich unter strenger Beachtung der Datenschutz-Grundverordnung (EU DSGVO) sowie aller sonstigen in den Mitgliedstaaten der EU geltenden Datenschutzgesetze bzw. Bestimmungen mit datenschutzrechtlichem Charakter. Dies gilt insbesondere für die Verarbeitung personenbezogener Daten. Weitere Informationen enthält die Datenschutzerklärung, die unter https://mobaupro-uebach.de/pages/datenschutz  abrufbar ist.
 

• 13 Streitbeilegung

(1) Die Europäische Kommission stellt unter dem Link https://ec.europa.eu/consumers/odr  eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Verbraucher können diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten nutzen. Die E-Mail-Adresse des Anbieters lautet info@mobau-uebach.de.
 
(2) Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist der Anbieter nicht verpflichtet und auch nicht bereit.
 

• 14 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Vertragssprache ist Deutsch.
 
(2) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters. Das Recht des Anbieters, das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
 
(3) Die AGB bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkten in ihren übrigen Teilen verbindlich.
 
- ENDE DER ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN -